Bericht April 2012

Sehr geehrte Gemeindebürger/innen liebe Freunde, der Frühling steht unmittelbar bevor und auch politisch werden wir weiterhin die Gemeinde und den Bezirk aufmischen. Der vermutlich noch immer allen in Erinnerung liegende Animal Hoarding-Fall beschäftigt auch weiterhin die Gemeindepolitik. Das wegschieben von Verantwortung ist in unserer Gemeinde ja nichts Neues! Dank GR. Roman Wutte (BZÖ) und des BZÖ-Dringlichkeitsantrages konnten die 53 Hunde gerettet werden. Jedoch ein bitterer Beigeschmack bleibt trotzdem, besonders nachdem sich der Bauernhof in dem sich die Tragödie abgespielt hatte, im Besitz der Familie des Bürgermeisters befindet. Bürgermeister Franz J. Smrtnik wusste bereits seit September des Vorjahres über die Zustände in Bad Vellach bescheid und fühlte sich nicht zuständig. Dies erklärte er sogar noch vor dem Gemeinderat im Dezember, wo ihm klar gesagt wurde, dass er als Bürgermeister sehr wohl zuständig ist! Die Frage die sich dem BZÖ von Anfang an stellte, ist: warum glaubte man den Anrainern und der Jagdgemeinschaft vor Ort weniger als der Pensionistin die die 53 Hunde im eigenen Dreck und Kot vegetieren lies und auch noch Rüden und Weibchen bewusst zusammenhielt, womit der Inzucht Tür und Tor geöffnet war. Oder steckte hier ein System dahinter, um einen politischen Feind und die Jagdgemeinschaft aus Bad Vellach zu vertreiben? Sehr interessant finde ich auch warum man eine Person die dem Ansehen unserer Gemeinde so geschadet hat auch noch mit Mitteln der Gemeinde vor der Delogierung aus der Heimstätte rettet. Zuwanderung um jeden Preis Herr Bürgermeister? Wenn man sich zurückerinnert was Herr Bürgermeister Franz Josef Smrtnik so alles vor der Wahl versprochen hatte, wie eine Ansiedelungsprämie oder den Ausstieg aus dem Vertrag mit dem Bestatter oder Straßensanierungen und man am Ende feststellt, dass man nur weitere Gebührenerhöhungen und Zweisprachige Ortstafeln bekommen hat, legen wir dem Bürgermeister Smrtnik den Rücktritt nahe. Denn was unterscheidet ihn noch von seinen verschwenderischen roten Vorgängern, außer das er sich für noch weniger zuständig fühlt und die Gemeinde kein Geld mehr hat. Dies haben wir auch gegenüber dem Fernsehen bestätigt, nachzusehen auf www.bzoe1.at sowie weitere ausführliche Stellungnahmen sowie die Forderung zur Abberufung des Amtstierarztes, können Sie hier gerne nachlesen.

Das BZÖ will die geistig-politische Wende! Wir müssen voll durchstarten und auch endlich Reformen und Einsparungen in Kauf nehmen die auch an so mancher Stelle in der Verwaltung weh tun werden. Das BZÖ möchte gerne Bad Eisenkappel zu einer Vorzeigegemeinde in Sachen Reformbereitschaft machen. Wir sollen nicht nur über interkommunale Zusammenarbeit reden, sondern sie auch noch mehr vorleben. Das BZÖ möchte defizitäre Liegenschaften abstoßen, Verwaltungsebenen mit den anderen Gemeinden zusammenlegen und einen Personalpool gründen. Ziel sei es Verwaltungskosten zu sparen, teures Gerät günstiger anzuschaffen und den Bürgerservice nach Möglichkeit zu verbessern. Die Ersparnisse daraus sollen zu zwei Dritteln der Schuldentilgung und zu

einem Drittel einer sofortigen Senkung der Gebühren zugute kommen. Wenn wir jetzt nicht den Mut haben, uns der Zukunft zu stellen, werden wir zukünftig noch mehr Abwanderung und noch weniger Geld im Haushalt haben. Das BZÖ kämpft an jeder Stelle im Gemeinderat für das Geld der Bürgerinnen und Bürger in Bad Eisenkappel auch wenn es nur wenige Cent an Steuererleichterung bringt. Deshalb machen wir auch nicht bei der Augenauswischerei mit was den Vertragsaustritt bei der KELAG anbelangt, weil diese angeblich Atomstrom liefert. Der Umstieg zum „Atomstromfreien“ Anbieter verursacht Mehrkosten in der Höhe von ca.1500 Euro pro Jahr. So wie bei der Erhöhung der Kindergartengebühren sagen wir vom BZÖ: GENUG GEZAHLT!

Zukunft braucht Entschlossenheit, Zukunft braucht Mut! Und wir vom BZÖ haben den Mut und sind entschlossen! Also packen wir`s an und legen wir los! Wenn wir jetzt nicht den Mut haben, uns der Zukunft zu stellen, werden wir zukünftig noch mehr Abwanderung und noch weniger Geld im Haushalt haben

Hochachtungsvoll

ihr BZÖ-Bezirksbündnisobmann

Vizebürgermeister Adi Woschitz    

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Brief des Vizebürgermeisters

Sehr geehrte Gemeindebürger/innen liebe Freunde, ich hoffe der Start ins neue Jahr ist für jeden gut verlaufen. Das Jahr 2011 war wieder ein sehr ereignisreiches Jahr für unsere Gemeinde und das BZÖ. In der letzten Gemeinderatssitzung vom 21.12.2011 hat das BZÖ einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, um das Leiden von ca.25 Hunden in Bad Vellach zu beenden. Dieser wurde einstimmig angenommen, worüber ich sehr froh bin! Weiters brachten wir Anträge ein zur Aufstellung eines Radarkastens, in der 30Km/h Zone (Nordeinfahrt). Auch zum Thema Bad Eisenkappel-Vellach Energieautark 2020 brachte das BZÖ einen Antrag ein, da wir vom BZÖ den Eindruck haben, das die Gemeinde das wesentliche aus den Augen verliert. Es ist zwar ganz super, in Sachen Energie und Umweltfragen Spitzenreiter zu sein, jedoch darf man nicht vergessen wem das nützen soll? Das BZÖ stellte dahingehend den Antrag, dass nach Erhebung der Kostenersparnisse, die Ersparnisse an den Bürger (Gebührenzahler) umgehend weitergegeben werden müssen. Ohne Erfolg blieb leider der Antrag des BZÖ in Sachen Kindergartengebührenerhöhung. Das BZÖ stellte diesbezüglich den Antrag, man solle die Preisindexanpassung nicht an die Kindergartengebühren weitergeben, wir vom BZÖ halten dies für einen großen Fehler, in einer von Abwanderung stark betroffenen Gemeinde wie Eisenkappel, die den Standort Bad Eisenkappel unattraktiv für viele Bürger macht, die zur Arbeit pendeln müssen. Bei dieser BZÖ Forderung haben sich SPÖ & ÖVP ausgezeichnet. Die SPÖ befand ihn als gut und richtig, versagte ihm aber die Zustimmung. Die ÖVP befand den BZÖ Antrag ebenfalls als richtig und sagte uns die Unterstützung zu, stimmte jedoch dann GEGEN den BZÖ-Antrag und für eine Gebührenerhöhung. Die ÖVP weis offensichtlich ohnedies nicht mehr richtig was sie tut, wo sie mitstimmt oder wen sie vertreten soll. Man übernimmt BZÖ-Positionen in Sachen Pelletswerk und Hotel Obir und schreibt diese sogar noch von meinem Vizebürgermeisterbrief vom Monat Dezember(2011) beinahe wortwörtlich ab. Hier zeigt sich immer deutlicher, es braucht die neue bürgerliche Kraft, das BZÖ in Bad Eisenkappel. Dies zeigte sich sehr deutlich in der letzten Gemeinderatssitzung, denn das BZÖ ist mittlerweile der einzige Anwalt der Steuerzahler und Verteidiger des Mittelstands in unserer Gemeinde. Ich und das BZÖ sagten und sagen auch weiterhin die Eisenkapplerinnen und Eisenkappler haben längst GENUG GEZAHLT. Wir waren die Ersten und sind die Einzigen in der Parteienlandschaft, die dafür eintreten das es KEINE Steuer Erhöhungen gibt. Ich sage mehr netto vom Brutto! Somit gibt sich jeder selbst die Förderung, die er braucht. Wir vom BZÖ stehen für Steuergerechtigkeit für den Mittelstand, sowie für neue Regeln für die Finanzmärkte und eine umfassende Verwaltungsreform. Ich weis wir sind noch eine junge Fraktion, so wie auch das BZÖ erst seit 2005 besteht und wir erst seit 2009 im Gemeinderat vertreten sind, so glaube ich doch, das wir vom BZÖ die richtigen Impulse starten und gestartet haben. Wie etwa in Sachen Schulzentrum, Pelletswerk, Obirhöhlen, oder den Verkauf von defizitären Liegenschaften uvm. Messen Sie uns an unseren Bemühungen, auch wenn sie von den Altparteien meist abgelehnt werden. Endschuldigen und Klarstellen möchte ich, die Taten von GR.Hans G.Lopar, der seit Dez.2009 nicht mehr dem BZÖ angehört, sondern zur Strache FPÖ und Scheuch FPK übergelaufen ist. Wir können nichts für seine Abstimmungen und Versprechungen und übernehmen auch keine Verantwortung dafür, er gehört nicht mehr dem von Landeshauptmann Dr. Jörg Haider gegründeten BZÖ an.

Ich hoffe Sie waren 2011 zufrieden mit meiner und der Arbeit des BZÖ und gehen weiter oder zukünftig den Weg mit uns in die Zukunft! Mehr Informationen über mich und das BZÖ gibt es auf       www.bzoe1.at

Hochachtungsvoll ihr

BZÖ-Bezirksbündnisobmann

Vizebürgermeister

 Adi Woschitz